Gemeindenachrichten

Gemeinderätin Daniela Schweitzer (SPD) ist aus dem Gremium des Gemeinderates aufgrund eines Wohnsitzwechsels vor Ende der Amtszeit ausgeschieden. Der Gemeinderat entließ die Kollegin per förmlichen Beschluss. Bürgermeister Klaus-Dieter Scholz nahm die Verabschiedung zum Anlass, Frau Schweitzer für die ehrenamtliche Gemeinderatstätigkeit zu danken. Er bedauere, sie nach dieser relativ kurzen Zeit entlassen zu müssen, denn die Zusammenarbeit sei immer sehr freundschaftlich und angenehm gewesen, so Scholz. Dennoch seien in dieser kurzen Zeit auch entscheidende Beschlüsse gefasst worden, bei denen auch Frau Schweitzer mitgewirkt habe.

Frau Schweitzer war Mitglied im Verwaltungsausschuss, im Kuratorium Jugendtreff und im Sparkassenbeirat.

Als Ausdruck des Dankes und der Wertschätzung für die gewissenhafte Ausführung des Ehrenamtes überreichte Bürgermeister Scholz der scheidenden Gemeinderätin eine Urkunde sowie ein Präsent der Gemeinde und wünschte ihr für die Zukunft in der „neuen Heimat“ alles erdenklich Gute.

Daniela Schweitzer verliert mit ihrem Wohnsitzwechsel die Wählbarkeit, da sie keine Bürgerin von Weingarten mehr ist. Für den Rest der Amtszeit, d.h. bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2009, muss sie ersetzt werden. Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg schreibt hier vor, dass der Bewerber nachrückt, der bei der Feststellung des Wahlergebnisses der seinerzeitigen Kommunalwahl als nächster Ersatzmann der innerhalb des Wahlvorschlages der gleichen Partei festgestellt wurde. Da Frau Schweitzer über die Liste der Sozialdemokratischen Partei Deutschland in das Gemeinderatsgremium gewählt wurde, ist nun die nächste Ersatzperson Herr Rüdiger Kinsch, Breslauer Str. 9, in den Gemeinderat nachgerückt. Zuvor hatte jedoch der Gemeinderat förmlich festgestellt, dass bei Herrn Kinsch keine Hinderungsgründe vorliegen.

Auch ihm wünschte Bürgermeister Scholz alles Gute und viel Erfolg für die verantwortungsvolle Aufgabe eines Gemeinderatsmitgliedes.

Aufgrund des Ausscheidens von Gemeinderätin Schweitzer ändert sich auch die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates. Gemeinderat Kinsch wird nun ordentliches Mitglied im Technischen Ausschuss sowie im Kuratorium Jugendtreff sein.

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