Gemeindenachrichten

Montag, 08.05.2006

Bürgerversammlung

"Die Bilanz kann sich sehen lassen"
Bürgerversammlung der Gemeinde lockte ca. 150 interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Walzbachhalle

Auch in Zeiten der Globalisierung sei die Gemeinde nach der Familie der wichtigste Lebensraum, sagte Bürgermeister Klaus-Dieter Scholz in seiner Ansprache vor ca. 150 interessierten Bürgerinnen und Bürgern in der Walzbachhalle.

"In dieser Gemeinschaft aktiv teilzunehmen, ist Recht und Pflicht eines engagierten Bürgers." Sei es durch ein Mandat im Gemeinderat oder als verantwortungsbewusster mitwirkender Wähler.

Bürgermeister Scholz erklärte, dass der Dialog zwischen der Bürgerschaft und den gewählten Verantwortlichen von großer Bedeutung sei. Deshalb sei das wichtigste Forum des Informationsaustausches die Bürgerversammlung, bei der in diesem Jahr die Themen

1. Kommunales Handlungs- und Entwicklungsprogramm (u.a. Freibadangliederung, Modernisierung Walzbachhalle, Neubau Germaniahalle und Schulumfeldgestaltung),
2. Sachstand der Bebauungspläne und der Lebensmittelnahversorgung sowie
3. die Verkehrslinienführung

Programmpunkte waren, über die Bürgermeister Scholz referierte und anschließend den Bürgern Gelegenheit gab, ihre Meinungen und Vorstellungen zu äußern.

Wie den Bürgern bereits bekannt ist, besitzt die Gemeinde eine seit Jahren dringend sanierungsbedürftige Walzbachhalle sowie ein sanierungsbedürftiges Freibad.

Laut einer Studie im Rahmen des Kommunalen Handlungs- und Entwicklungsprogrammes besteht weiter ein zusätzlicher Bedarf an Sport- und Kultur-einrichtungen.

Im Jahr 2004 hat der Gemeinderat deshalb ein Maßnahmenpaket beschlossen, das die Angliederung des Freibades an das Hallenbad in zwei Stufen, den Umbau des Hallenbades zur Nutzung für Nichtschwimmer und Kleinkinder sowie die Modernisierung der Walzbachhalle vorsah. Damals wurde die Entscheidung über den Neubau einer Sporthalle, um den Bedarf an Raumkapazität zu decken, aus finanziellen Gründen vorerst bis zum Jahre 2010 ausgesetzt.

An dieser Stelle möchten wir Ihnen nochmals die einzelnen Themenpunkte näher bringen.

I.1 Freibadangliederung

Die in zwei Stufen beschlossene Freibadverlagerung bringt zweifelsohne Synergieeffekte mit sich. Die Umwandlung des alten Freibadgeländes in Baugebiet und dessen Veräußerung bildet die Grundlage für die Sanierung der Walzbachhalle wie auch der 1. Stufe der Freibadverlagerung.

Hier werden derzeit ein Planschbecken mit einer Größe von ca. 63 m² sowie ein Nichtschwimmerbecken mit 107 m² gebaut. Daneben entstehen ein Spielplatz, WC und Duschen sowie weitere attraktive Angebote wie Beachvolleyball, Beachhandball, Bolzplatz und ein Abenteuerspielplatz in der 1. Stufe. Die beiden beheizbaren Becken sind in Edelstahl ausgeführt.

Ausdrücklich begrüßte Bürgermeister Scholz das Engagement der freiwilligen Helfer, insbesondere des Turn- und Sportvereins, die sich in den letzten Tagen vorbildlich an den Arbeiten beteiligten.

So könne man schon in den nächsten 4 – 6 Wochen mit der Eröffnung des Freibades rechnen.

In einer zweiten Stufe (ab ca. 2010) soll dann ein Erlebnis- und Spaßbecken entstehen. Die Finanzierung ist mit Mitteln aus der Veräußerung des ehemaligen FVgg-Geländes geplant.

Aus Kosten- und Nutzengründen wurde der ursprünglich geplante Umbau des Hallenbades verworfen.

Bürgermeister Scholz machte den Zuhörern deutlich, dass man sich bewusst gegen den Wegfall des Bäderbetriebes entschlossen habe. Bei einer kompletten Aufgabe des Frei- und Hallenbades hätte sich das jährliche Defizit gerade mal um 280.000 € verringert. Dieser Betrag sei ausschließlich in der Position "Personalausgaben" begründet, die nur bei entsprechender Kündigung des Bäderpersonals zu vermeiden wären.

Mit der Aufrechterhaltung des Bäderbetriebes insgesamt sollen die Grundbedürfnisse der Weingartner Bevölkerung befriedigt werden.

Keinesfalls sei es finanziell möglich und auch nicht gewollt, diese öffentlichen Einrichtungen immer wieder so attraktiv zu gestalten, um mit größeren Städten konkurrieren zu können. Daher seien auch die Anforderungen an den Standard einer solchen Badeeinrichtung in entsprechendem Lichte zu sehen.

I.2 Modernisierung der Walzbachhalle

Ein wesentlicher Punkt für die stufenweise Angliederung des Freibades an das Hallenbad war die Tatsache, dass ein Einstieg in die Modernisierung der sanierungs-bedürftigen Walzbachhalle gefunden werden musste.

Die Realisierung der geplanten Baumaßnahmen im 1. Bauabschnitt, nämlich Dachsanierung, Deckensanierung, Lüftung, E-Technik, Brandschutz und Fluchtwege sind nach einer entsprechenden Beschlussfassung des Gemeinderates für das Jahr 2007/2008 gesichert.

Zuvor müsse eine evtl. Anwendung des "Contracting-Modells" ins Kalkül zu ziehen sein, das dann gegebenenfalls eine Reduzierung der Investitionskosten zur Folge hätte, so Scholz.

Dem Gemeinderat werde noch in diesem Sommer die Möglichkeiten eines solchen Modells unter Einbezug der Heizung wie auch des Einsatzes von Solartechnologie aufgezeigt.

I.3 Neubau einer Sport- und Kulturhalle

Dank des Engagements des SV Germania und des Turn- und Sportvereins konnte über den Neubau einer Sport- und Kulturhalle vor dem Jahr 2010 nachgedacht und die ursprüngliche Entscheidung rückgängig gemacht werden.

Beide Vereine stellten dem Gemeinderat Modelle vor, die den aktuellen zusätzlichen Bedarf an Hallen- und Raumkapazitäten hätten decken können.

Da sich bei der Variante des TSV kein zeitlicher Vorteil ergeben hätte, habe sich der Gemeinderat für das Modell des SV Germania entschieden, erläuterte Bürgermeister Scholz. Die Halle werde noch in diesem Jahr fertiggestellt sein, so dass der von den örtlichen Vereinen beklagte Bedarf an Räumlichkeiten befriedigt werden könne.

Der SV Germania hat hierbei einen Eigenbedarf von 20% der Hallenkapazität angemeldet, der auch vom Verein mit 20% der Baukosten finanziert wird. Die verbleibenden 80% wird die Gemeinde anmieten und in den nächsten 26 Jahren den Sport- und Kulturvereinen zur Verfügung gestellt.

Bürgermeister Scholz dankte dem SV Germania für dessen Bereitschaft, durch viel Eigeninitiative und Eigenleistungen die räumliche Situation zu verbessern und betonte ausdrücklich, dass ohne dieses Engagement die Realisierung einer Sport- und Kulturhalle zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich sei.

I.4 Aufstockung des E-Baus / Schulumfeldgestaltung

Mit dem beschlossenen Neubau der Germaniahalle mit Kulturraum können u.a. auch die Bedürfnisse der Kulturvereine befriedigt werden, weshalb eine Aufstockung des E-Baus der Turmbergschule hierfür nicht mehr notwendig ist.

Lediglich aus Gründen wie Dachsanierung oder der eventuellen Einführung einer Ganztagesschule sei über eine Aufstockung nachzudenken, so Scholz.

Im Rahmen des Kommunalen Entwicklungsprogramms wurde die Verwaltung beauftragt, in Abstimmung mit dem Gemeinderat das Konzept "Schulumfeld" weiterzuentwickeln. Durch den rechtsverbindlichen Bebauungsplan "Sport- und Kulturhalle Walzbachhalle/Walzbachbad", der die Möglichkeit einer Realisierung von einem Kleinspielfeld und Leichtathletikanlagen für den Schul- und Vereinssport eröffnet, muss das ursprüngliche Entwicklungskonzept im weiteren Verlauf modifiziert werden.

II. Sachstand Bebauungspläne/ Lebensmittelnahversorgung

Bürgermeister Scholz informierte unter dem Gesichtspunkt einer sinnvollen Bauleitplanung als Grundlage für eine gesunde Entwicklung der städtebaulichen Situation am vergangenen Montag desweiteren über den Sachstand von einzelnen Bebauungsplänen.

Beim Bebauungsplan "Kirchberg-Mittelweg" habe sich aufgrund eines neuen anzuwendenden Verfahrensrecht ein neuer Zeitplan ergeben, der den Beschluss des Gemeinderates zur einmonatigen Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs voraussichtlich in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20. Juni 2006, spätestens jedoch in der letzten Sitzung vor Beginn der Sommerferien, am 24.07.2006, vorsehe.

Während dieser Offenlage könnten Anregungen zu dem Entwurf vorgebracht werden.

Da eine beträchtliche Anzahl von Eigentümern nicht in Weingarten wohnhaft ist, sicherte Bürgermeister Scholz zu, über die gesetzliche Verpflichtung hinaus, allen Grundstückseigentümern den vom Gemeinderat dann beschlossenen Offenlageentwurf per Post zukommen zu lassen. Nach einer dann durchzuführenden Anhörung der Eigentümer schließe sich die Neueinleitung der Umlegung und gleichzeitig die Aufhebung der 1972 eingeleiteten Umlegung an.

Die Bebauungspläne "Heidengaß Teil I" und „Am "Graben/Bildhäusle" sind inzwischen realisiert. Mit deren Rechtskraft kann zum einen ein Baulückenschluss in einer Splittersiedlung realisiert werden. Zum anderen wird damit der Startschuss für die Einleitung des gesetzlichen Umlegungsverfahrens gegeben, an dessen Ende dann die rechtlichen Voraussetzungen für den hoffentlich nächstes Jahr vorgesehenen endgültigen Ausbau des Heidengaßwegs geschaffen sind.

Der Bebauungsplan "Waldbrücke - alter Teil" ist nach der durchgeführten Eigentümerbefragung mit der inzwischen erfolgten Beschlussfassung des Gemeinderates, den bestehenden Bebauungsplan zu ändern, im Verfahren; die Verwaltung gehe davon aus, dass der Änderungsentwurf dem Gemeinderat noch im 1. Halbjahr diesen Jahres vorgestellt werden könne, so Bürgermeister Scholz.

Bebauungspläne an veränderte Situationen und Anforderungen anzupassen, stelle nicht immer ein leichtes Unterfangen dar. So müsse mit der Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Ringstraße" geänderten Grundstücksanforderungen Rechnung getragen werden.

Mit der angelaufenen Änderung des Bebauungsplans "Auf der Setz" sollen allgemeinverbindliche Vorgaben für die Dachgestaltung und Ausbildung von Gauben geschaffen werden. Desweiteren soll die Ausweisung eines zusätzlichen Wohnbaugrundstücks für die Bebauung mit einem Einzel- oder Doppelhaus im nördlichen Bereich des Spielplatzes "Steingaßweg/Burgunderweg" die Voraussetzung für die Finanzierung des Abenteuerspielplatzes im Bereich der Walzbachhalle geschaffen werden.

Ebenfalls auf einem guten Weg sei der Bebauungsplan "Lohmühlwiesen (altes Freibadgelände)".

Dies bestätige sich schon jetzt durch ein reges und lebhaftes Interesse aus der Bevölkerung am Erwerb von Grundstücken im künftigen Bebauungsplan, der nach Aussage des Bürgermeisters am 22.5.2006 vom Gemeinderat als Satzung beschlossen werden solle.

Derzeit findet die Sanierung der dort befindlichen Erdölbohrstellen durch die Gaz de France statt, die noch bis Ende diesen Monats andauern wird.

Mit der Erschließung soll in diesem Sommer begonnen werden, so dass im Frühjahr 2007 die ersten Häuser erstellt werden können.

Auch die Bebauungspläne "In der Hub/Heidengaß/ Langengrund" sowie "Sallenbusch" seien im vergangenen Jahr erfolgreich abgeschlossen worden. Hier sei es gelungen, Gegensätzliches weitgehend zu vereinen, so Scholz.

Die Lebensmittelnahversorgung, so Bürgermeister Scholz weiter, sei in den vergangenen zwei Jahren Hauptaugenmerk von Gemeinderat und Verwaltung gewesen. Damals habe die REWE-Handelsgruppe in Weingarten den Penny-Markt geschlossen und die Schließung des HL-Marktes für das Jahr 2004 angekündigt.

In langwierigen Verhandlungen sei es unter der Federführung von Hauptamtsleiter Klaus Oberacker gelungen, für die Gemeinde ein gutes Ergebnis zu erzielen. Im Einzelnen sieht dies vor:

• Der bestehende HL-Markt in der Bahnhofstraße erhält eine Bestandsgarantie bis mind. 31.12.2010; zugleich soll er aufgewertet werden.
• Im Bebauungsplan "Inneres Aufeld I B" (südl. der Shell-Tankstelle) entsteht ein neuer Minimal-Markt als Vollsortimenter, der durch einen Discounter (Penny) ergänzt wird.
• Die kompletten Kosten für die Planungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens und die erforderlichen Erschließungen gehen zu Lasten des Investors; die Gemeinde ist hieran finanziell nicht beteiligt.

Bürgermeister Scholz rechnet noch im Herbst diesen Jahres mit dem 1. Spatenstich und im kommenden Frühjahr mit der Einweihung des neuen Einkaufszentrums.

III. Verkehrslinienführung

Zur Thematik der Verkehrslinienführung wies Bürgermeister Scholz in seiner Ansprache auf die gesetzlich vorgeschriebene Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges "Häcker" hin. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ist das Land Baden-Württemberg Maßnahmen- und Kostenträger für die Beseitigung, da die Straßenbaulast für Rudolf-Diesel-Straße und Dörnigweg im Zuge der Bahnüberführung "Kärcherhalle" dem Land übertragen worden sei.

Am 11. Oktober letzten Jahres war Innen- und Verkehrsminister Heribert Rech in der Mitte des Gemeinderates zu Besuch.

Er trage die Planvorstellungen der Gemeinde inhaltlich mit, versicherte Bürgermeister Scholz.

Das zuständige Regierungspräsidium habe damit angewiesen werden können, die Planung entsprechend aufzunehmen. Nach Aussage des Verkehrsministers sei vorbehaltlich des Erhalts des Planungsrechtes schon im Jahr 2008 der Startschuss für den Baubeginn des ersten Bauabschnittes (Beseitigung BÜ Häcker) möglich.

Bürgermeister Scholz hatte in den letzten Monaten mehrmals mit dem Verkehrsministerium und den zuständigen Ansprechpartnern des Regierungspräsidiums Gespräche geführt. So sei die Planungsabteilung des Regierungspräsidiums schon mit der Erarbeitung der Planvorlagen für das erforderliche Verwaltungsverfahren beschäftigt.

Als Grundlage für die weitere Planung hat das Land am 23. März eine Verkehrszählung in Weingarten durchgeführt, um verlässliche Verkehrszahlen zu erhalten.

"Wir werden alles daran setzen, den vom Minister für das Jahr 2008 anvisierten Startschuss für den Baubeginn Wirklichkeit werden zu lassen" betonte Bürgermeister Scholz.

Aktuell sei ein Schreiben des Innen- und Verkehrsministers Heribert Rech eingegangen in welchem er dem Wunsch auf Schutz der Weingartner Bevölkerung vor Schleichverkehr und Feinstaub entsprochen habe und auch die B 3 zwischen Karlsruhe und Bruchsal in das Konzept des LKW-Nachtfahrverbotes für den Durchgangsverkehr über 12 to einbeziehen werde.

Bürgerfragestunde

Die Bürger nutzten anschließend über eine Stunde lang die Gelegenheit, über die einzelnen Themenbereiche zu diskutieren bzw. Fragen zu stellen.

Bedauert wurde unter anderem die Schließung des 70 Jahre alten Freibades, das für viele Bürger mit guten Erinnerungen verbunden war.

Bürgermeister Scholz zeigte Verständnis, gab jedoch zu bedenken, dass eine Sanierung der technischen Anlagen für die Gemeinde Kosten in Höhe von 1,5 Mio. Euro verursacht hätte – ohne die Kosten für die Erneuerung der sanitären Einrichtungen oder der veralteten Umkleidekabinen. Desweiteren wäre die Grundlage zur Finanzierung der Walzbachhallen-Sanierung nicht geschaffen worden, da nur aufgrund der Veräußerung des alten Freibadgeländes Finanzmittel zur Verfügung stünden.

Andernfalls wäre für die 1. Stufe der Sanierung der Walzbachhalle und des alten Freibades eine Schuldaufnahme von ca. 3 Mio. Euro notwendig gewesen.

Weiten Raum der Diskussion nahmen auch Verständnisfragen zum Neubau der Germaniahalle ein.

Insbesondere wurden die Nutzungs- und Parkmöglichkeiten des Objektes kritisch hinterfragt.

Positiv wurde jedoch auch das zusätzliche Angebot an Hallen- und Raumkapazitäten gewertet.

Zur vorgesehenen Anhebung der Nutzungsgebühren für alle öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde führte Bürgermeister Scholz deutlich aus, dass diese unabhängig vom Neubau der Germaniahalle zu sehen sei. Im Rahmen des Vereinsforums im November letzten Jahres habe er bereits die Vereinsvertreter darüber informiert.

Zu der beabsichtigten Bebauungsplanänderung "Auf der Setz" wurden Varianten der Bebaubarkeit des Kinderspielplatzes am Steingaßweg angeregt. Bürgermeister Scholz sagte eine entsprechende Überprüfung zu.

Er beantwortete abschließend Fragen zu der vom Gemeinderat beschlossenen Freihaltung der Straßenbahntrasse und bekräftigte außerdem, dass die Gemeinde - wie auch das Land Baden-Württemberg - an der geplanten B3-Umgehung weiterhin festhalten werde.

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